Rekommunalisierung

Geputzt wird wieder kommunal

Wilhelmshaven

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Ein Projekt brachte den Beweis: Kommunale Reinigung ist eben nicht teurer als wenn Private putzen. Im Gegenteil: Die kommunale Reinigung ist besser und unterm Strich sogar billiger. Die Stadt Wilhelmshaven hat als Folge dieses Versuchs zwei alte Beschlüsse zur Privatisierung der städtischen Reinigung gekippt und will nun nach und nach die kommunale Reinigung wiederaufbauen.

Wie andere Kommunen auch sah Wilhelmshaven vor wenigen Jahren noch in der Privatisierung der Weisheit letzter Schluss: Billiger seien die Privaten, waren viele Kommunalpolitiker überzeugt. Mehr noch: Auch qualitativ seien Private besser als die kommunale Mannschaft. In diesem Geist fiel es der Kommune nicht schwer, die städtische Reinigung zu privatisieren. Dass der Personalrat protestierte, wurde zur Kenntnis genommen, hatte aber keine Folgen. Die Stadt begann mit der Privatisierung der Reinigung. Die Zahl der Beschäftigten in diesem Bereich wurde von 120 auf 80 Beschäftigte reduziert, gleichzeitig zogen in verschiedene Häuser private Reinigungsdienste ein.

Doch dann häuften sich die Beschwerden – unter anderen hatten Eltern und Schulleitungen jede Menge daran auszusetzen, wie die Räume nun gereinigt wurden. Dabei zeigte sich, erinnert sich Dieter Kanth vom Gesamtpersonalrat der Stadt Wilhelmshaven, dass es keine Standards gibt, an denen sich die Reinigerinnen und Reiniger orientieren müssen. Umso allgemeiner war die Kritik formuliert und umso schwieriger war es zu vermitteln, welche Reinigungsqualität erwartet wurde.

Weil dem Gesamtpersonalrat die Ideologie von der besseren Arbeitsleistung der Privaten immer heftiger aufstieß, schlug er der Dienststelle ein Experiment vor: Ein Jahr lang sollten bestimmte Schulen von Privaten gereinigt werden und andere von kommunalen Beschäftigten. Gleichzeitig wurden Standards festgelegt – zum Beispiel, was wann und wie oft gereinigt werden musste. Für die kommunale Reinigung dieser Objekte wurden 16 befristete Stellen geschaffen. Das Ergebnis erstaunte den Personalrat nicht, wohl aber die Verwaltung. Denn es zeigte sich: Die kommunalen Reinigerinnen und Reiniger putzten nicht nur gründlicher und zuverlässiger, sie kamen die Stadtverwaltung auch noch deutlich günstiger als die Privaten – obwohl die Stadt die Beschäftigten nach den Tarifstandards des öffentlichen Dienstes bezahlte und damit weit besser, als die private Konkurrenz ihre Beschäftigten entlohnte.

Die Folge: Wilhelmshaven setzt künftig wieder auf kommunale Reinigung. Die Aufträge, die in den vergangenen Jahren an private Anbieter gingen, werden wieder zurückgeholt. Die Stadt wandelte als ersten Schritt die 16 befristeten Stellen in unbefristete um. Gleichzeitig gilt in Wilhelmshaven nun ein Katalog, der beschreibt, wie die einzelnen Objekte gereinigt werden müssen.

Kein Wunder, dass Dieter Kanth, der Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, sehr zufrieden ist über diese Entwicklung. Hat ihn doch die ganzen Jahre über gewurmt, wie bereitwillig der These geglaubt wurde, die Privaten können es besser. „Dafür gab es nie echte Beweise“, sagt Kanth. Privatisierung sei immer politisch motiviert gewesen. Deshalb ermuntert ihn umso mehr, dass ein schlichter Versuch die Privatisierungsbefürworter zum Schweigen brachte.