JAV/PR-FORUM 2014

Haben wir Anspruch auf mehr?

Forum A 5

Eingruppierung

Forum A 5 Bender Forum A 5

Referentin: Doreen Lindner

Moderation: Harald Giesecke

Über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – bis auf eine Kollegin alle aus dem kommunalen Bereich - verdeutlichten gleich zu Beginn des Forums, dass Eingruppierungsfragen ein wichtiges Arbeitsfeld für Personalvertretungen darstellen. So wurde der Input von Doreen Lindner, Geschäftsführerin der Ratgeber GmbH, mit vielen Fragen und Beispielen aus der Praxis unterstützt. Gleich zu Beginn hatte der Moderator Harald Giesecke von der ver.di-Bundesverwaltung auf den schmalen Grat hingewiesen, der das Forum von Eingruppierungsseminaren – wie sie  von ver.di b+b angeboten werden – unterscheiden sollte.

Zum Einstieg gab es einen kurzen Rückblick auf die Tarifgeschichte der Eingruppierungsvorschriften, die mit einem Auseinanderdriften der Tarifgemeinschaft des öffentlichen Dienstes und daraus resultierenden unterschiedlichen Zyklen und Wertigkeiten einen (vorläufigen) Höhepunkt hat. Für die Situation im kommunalen Bereich gilt seit Einführung des TVöD im Jahr 2005: „Schmeißt nichts weg!“ Denn tarifliche Grundlagen der Eingruppierung finden sich nach wie vor in der Vergütungsordnung des BAT beziehungsweise im Lohngruppenverzeichnis des BMTG.

Im Mittelpunkt des Forums stand anschließend die Frage „Was bekommt die Personalvertretung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Eingruppierung eigentlich mitgeteilt?“ und „Reicht das aus oder haben wir Anspruch auf mehr?“

Zu den Beteiligungs- und Informationsrechten des Personalrats wurden zunächst die rechtlichen Grundlagen erarbeitet und daraus ein Fahrplan abgeleitet, der das Gremium Schritt für Schritt durch das Verfahren begleiten kann. In der Diskussion wurde schnell deutlich, dass sich in vielen Dienststellen bestimmte Elemente daraus etabliert haben, die aber selten – aus Beschäftigtensicht – befriedigend sind.

1.    Schritt: Prüfung der Unterlagen; Beachtung der Fristen
Stellen-/Tätigkeitsbeschreibung; Arbeitsvorgänge, Zeitanteile; Vergütungs-/Lohngruppe, Entgeltgruppe; Qualifikationen

2.    Schritt: Tätigkeitsmerkmale feststellen
Auszuübende Tätigkeiten; Arbeitsvorgänge; personen-/tätigkeitsbezogene Merkmale

3.    Schritt: Stufenzuordnung
Berufserfahrung, wo und wie lange? Einschlägig?

Einigkeit bestand im Forum abschließend, dass Personalräte ihr Recht auf umfassende und rechtzeitige Mitbestimmung beharrlich einfordern müssen. Die Relevanz der heute getroffenen Entscheidungen zur Eingruppierung (und auch zur Stufenzuordnung!) ergibt sich aber auch aus den anstehenden Entscheidungen im Zusammenhang mit einer zukünftigen neuen Entgeltordnung zum TVöD.

Bericht: Klaus-Peter Becker