Freihandelsabkommen

Nein zu CETA und TIPP!

Demonstrationen

Anti-TTIP-CETA-Demo

Demo am 17. September Bender Demo am 17. September

In sieben Städten haben Mitte September (17. September) in Deutschland weit über hunderttausend Frauen und Männer gegen die geplanten und umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und  TTIP demonstriert.  Allein in Stuttgart protestierten nach Angaben der Veranstalter 40 000 Bürgerinnen und Bürger. Auf Plakaten forderten sie: "TTIP und CETA stoppen".

Zu den Demonstrationen hatte ein breites Bündnis aufgerufen: unter anderen Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Globalisierungsgegnern, Umwelt- und Verbraucherschützern sowie Initiativen für eine nachhaltige Landwirtschaft. Die Demonstrationen in Stuttgart, München, Frankfurt/Main, Köln, Leipzig und Berlin waren von insgesamt 30 Trägerorganisationen initiiert.

Für ver.di soll mit den Freihandelsabkommen die neoliberale Politik der vergangenen Jahrzehnte weiter forciert  statt endlich gebremst werden. Und das, obwohl „wir an den Folgen dieser Politik immer noch weltweit leiden“, wie Martin Gross, stellvertretender ver.di-Landesleiter in Baden-Württemberg, in Stuttgart betonte. Eine breite gesellschaftliche Bewegung diesseits und jenseits des Atlantiks wehre sich gegen die Abkommen und damit gegen diese Politik.  „Der neoliberale Geist dieser Abkommen manifestiere sich vor allem in den Klauseln, die eine weitere Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Tür und Tor öffnen, sowie der Einführung einer Paralleljustiz mit Sonderrechten für Unternehmen und Konzerne.“

 

Freihandelsabkommen: Kommunen verabschieden Deklaration

Bereits im Frühjahr kamen in Barcelona Vertreter von Kommunen zusammen, die das Freihandeslabkommen TTIP kritisch sehen. Auf der Konferenz versammelten sich BürgermeisterInnen und VertreterInnen von über 40 Kommunen und Landkreisen aus Spanien, Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien, Deutschland, Niederlanden und Belgien. Neben vielen kleinen Kommunen waren auch Großstädte wie Wien, Köln, Brüssel, Madrid und Birmingham der Einladung der Stadtverwaltung Barcelona und des zivilgesellschaftlichen Bündnisses gefolgt. Diese diskutierten mit rund 150 VertreterInnen ttip-kritischer zivilgesellschaftlicher Organisationen über das sinnvolle weitere Vorgehen.

Die Konferenz verabschiedete eine gemeinsame Deklaration, in dersie die Aussetzung der TTIP- und TESA-Verhandlungen fordern.  Ferner soll ein neues Mandat unter Berücksichtigung der Forderungen derjenigen ausgehandelt werden, die bisher nicht befragt worden sind. Des Weiteren werden  das Europäische Parlament, der Europäischer Rat und die nationalen Regierungen aufgefordert, CETA nicht zu ratifizieren.

Mehr zu der Tagung steht unter:

http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/kommunen-konferenz/

Die Deklaration kann hier heruntergeladen werden: