Fachgruppe Gartenbau, Friedhöfe, Forsten

Rechtzeitig Dienstpläne für den Winterdienst erstellen

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Eines ist sicher: Der nächste Winter kommt bestimmt.  Wobei der Winter in Deutschland durchaus Schnee bis ins Flachland bringen kann. Spätestens im Herbst sollten die Personalräte deshalb den Fokus auf den Winterdienst und den Winterdienstplan lenken, betont Ralf Nix, beim Fachbereich Gemeinden in der ver.di-Bundesverwaltung zuständig für die Arbeiter im Fachbereich Gemeinden und Leiter der Bundesfachgruppe Gartenbau, Friedhöfe, Forsten.

„Der Winter fällt nicht vom Himmel“, sagt Nix und schmunzelt. Daraus folgt: Der Winterdienst ist planbar. Wer vom Schnee  überrascht wird, hat den Herbst nicht dafür genutzt, den Winterdienst zu planen, mahnt Nix. Alle Gebietskörperschaften sind betroffen – nicht nur die großen Stadtverwaltungen. Übrigens auch, weil viele Kommunen in den vergangenen Jahren auch den Winterdienst rekommunalisiert haben. Denn die Vergangenheit habe gezeigt, dass gerade in harten Wintern oft kein Verlass auf die Privaten sei – unter anderem, weil ihre Kalkulationen nur bei sehr milden Wintern funktionieren.

Was sind die wichtigen Regelungen, die beim Winterdienstplan zu beachten sind? Es sind die Regelungen zu Ruhezeiten, zu Lenkzeiten, und es ist die Arbeitsstättenverordnung. Dabei geht es einerseits darum, die Gesetze einzuhalten. Vor allem aber sind die Gesetze dazu da, die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Deshalb kann ver.di einem laxen Umgang mit den Regelungen gar nichts abgewinnen. „Im Interesse der Beschäftigten gilt es, beim Aufstellen des Dienstplans alle Regelungen einzubeziehen, die der Gesetzgeber zum Schutz der Beschäftigten geschaffen hat“, sagt Nix. Personalmangel darf kein Argument dafür sein, Regelungen zum Schutz der Beschäftigten zu umgehen.

Der Betriebs- oder Personalrat muss in die Winterdienstplanung einbezogen werden. Das heißt: Der Betriebs- beziehungswiese Personalrat kontrolliert und bestimmt mit, wie der Winterdienstplan gestaltet ist. Es ist auch seine Aufgabe, darauf zu achten, dass die Gesetze zum Schutze der Beschäftigten eingehalten werden und darauf zu dringen, dass genügend Personal vorgehalten wird.

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Seminare zur Arbeitnehmerhaftung

Zusammen mit der GUV/FAKULTA bietet ver.di Tagesseminare zur Arbeitnehmerhaftung im Grünbereich an. Dabei geht es auch um die Anforderungen und die Arbeit im Winterdienst. Während der Seminare werden nicht nur die geltenden rechtlichen Regelungen erläutert. Die Seminare wollen auch dem Erfahrungsaustausch dienen. Es gibt keine speziellen Termine für die Seminare. Die Tagesseminare werden auf Anfrage der Landesbezirke beziehungsweise der Landesfachgruppen veranstaltet.

Näheres zu den Seminaren weiß Ralf Nix – Anfragen bitte per Mail an Ralf.Nix@verdi.de